Spektakuläre Entwicklungen in Sache Petition „Tiere sind keine Sachen“

  

Die Wellen um die von uns angestoßene Petition schlagen höher. Über 5.000 deutsche Pferdezüchter habe die Petition unterzeichnet nach der Tiere Lebewesen sind und naturgemäß Veränderungen unterliegen – anders als klassische „tote“ Gegenstände, die richtigerweise dem Sachenrecht unterliegen. Nachdem die Petition als solche aktiv im Petitionsausschuss behandelt wird und hierzu aktuell eine Arbeitsgruppe implementiert wird, hat sie offensichtlich bei Richtern zwischenzeitlich schon etwas bewirkt.

Bei einem spektakulären Prozess vor dem Gericht in München (Donaro II), der über 7 Jahre lief, wurde der Fall vom Bundesgerichtshof wieder zum Oberlandesgericht verwiesen. Am ersten Verhandlungstag machte das OLG deutlich: „Tiere sind keine Sachen - auch wenn das manchmal so gehandhabt wird“ - so die Richter am Oberlandesgericht. Schließlich wurde der Prozess kürzlich zugunsten des Verkäufers entschieden. Auch das Urteil des BGH beschrieben im Oldenburger Verbandsblatt (Ausgabe August 2020) zeigt, dass die Richter umdenken. Wie es scheint, haben sie erkannt, dass das Pferd ein Lebewesen und keine Sache ist damit ebenfalls respektiert, das das Pferd und auch sonstige Lebewesen nicht in das seit 1.1.2002 bestehenden Gesetz zur Modernisierung des Schuldrechtes hinein passen.

Bei beiden Urteilen ist das Oberlandesgericht damit der Argumentation der Pferdezüchter gefolgt.

Einige Advokaten hingegen haben bereits erkannt, dass ihnen ein gut laufendes Geschäftsmodell rund um Mängelrüge und Beweislastumkehr im Pferdeverkauf verloren geht und versuchen hier massiv gegenzusteuern.

Ein weiterer interessanter Aspekt: Der Bundestagsabgeordnete Herr Dr. Bussmann (FDP) machte uns im Januar 2020 darauf aufmerksam, dass die EU mit der Richtlinie 2019/771 den Mitgliedsstaaten die Möglichkeit eingeräumt, lebende Tiere aus dem Anwendungsbereich des Schuldrechtes herauszunehmen. Und er selbst hat der Bundesregierung dringend empfohlen, das umzusetzen. Der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Recht und Verbraucherschutz, Herr MdB Dr. Jan Marco Luczak (CDU) schreibt zum Petitionsantrag: „Vielen Dank für Ihr schreiben zur Petition „Tiere sind keine Sachen“ vom 7. Januar 2020 und die Übersendung des Aufsatzes von Herrn Dr. Oexmann zur Sachmängelhaftung beim Pferdekauf. Was nun den besonderen Fall des Verkaufs lebender Tiere und die Möglichkeit eines Ausschlusses entsprechender Kaufverträge aus dem Anwendungsbereich der Richtlinie nach Art. 3 Abs. 5b angeht, sind die von Ihnen übersandten Erwägungen zu §90a S. 3 BGB und zur Staatsziel Tierschutz in Artikel 20a Grundgesetz sehr hilfreich. Die Umsetzung der Richtlinie bietet uns als Gesetzgeber die Gelegenheit der kritischen Auseinandersetzung mit der gegenwärtigen Rechtspraxis der Beweislastumkehr nach §477 BGB beim Kauf lebender Tiere“, so Dr. Luczak.

Beide vorgenannten Urteile haben eine große Bedeutung für uns Pferdezüchter und kommen uns, besonders hinsichtlich der Rittigkeit der Pferde, sehr entgegen. Der Versuch der FN, die Petition mit dem Hinweis auf die kaiserliche Verordnung zu diffamieren (Hannoveraner Juni und Juli 2020) zeigt eindeutig, mit welchen Problemen wir zu kämpfen haben, wenn wir es wagen, gegen die einschlägige Meinung der FN anzutreten. Ich habe auf diese Diffamierung reagiert, in dem ich diejenigen, die mir unterstellen wollen, dass ich die Hoffnung habe, jemals zur kaiserlichen Verordnung zurückzukommen, ihren Intelligenzquotienten überprüfen lassen sollten!

Die FN – Abteilung Zucht, die Justiziarin und einige weitere haben in obiger Angelegenheit lange geschlafen. Die Vorgenannten möchten sich nun mit der in diesem Zusammenhang erst im Januar 2020 erstmals vom Bundestagsabgeordneten Herrn Dr. Bussmann erwähnten Richtlinie 2019/771 schmücken (Hannoveraner Juli 2020), obwohl sie lange überhaupt keine Kenntnis davon hatten. Ich selbst habe sie letztlich über die Richtlinie in Kenntnis gesetzt, wonach die EU den Mitgliedstaaten erlaubt, Tiere aus dem Sachenrecht herauszulösen.

Man muss der FN als Beteiligten wohl bescheinigen, dass wir Züchter seit Jahren in dieser Angelegenheit vernachlässigt worden sind. Dabei denke ich zum Beispiel an den Wegfall der Züchterprämie und andere. Wenn dann jemand aktiv wird und das Verhalten der Verbände so nicht mehr hinnimmt, wird man von diesen Vereinen als „Scharfmacher“ abgefertigt.

Als die FN irgendwann in der Sache doch reagieren musste, wurde eine Expertenkommission aus sechs Professoren und sechs Pferdeexperten zusammengestellt. Nicht dabei sind Herr Prof. Dr. Oexmann, der als versierter Experte zu diesem Thema bereits mehrfach in Erscheinung getreten ist. Ebenfalls nicht dazu eingeladen wurde der Petitionsinitiator Arend Kamphorst.

Unterstützen Sie unsere Petition: Schluss mit der Sachmängelhaftung für Lebewesen!

Tiere sind keine Sachen – Schluss mit der neuen Tiermängelgewährleistung!

Hier geht es zur Online Petition!

Nach der Schuldrechtsreform des BGB werden lebendige Tiere in Bezug auf Gewährleistungsrechte genauso behandelt wie alle anderen Gebrauchsgüter auch - es ist völlig egal, ob jemand eine Zuchtstute, einen Hund oder eine Waschmaschine oder einen Rasenmäher kauft: es gilt eine 24-monatige Gewährleistung und für die ersten sechs Monate sogar eine Beweislastumkehr nach der der Verkäufer für die „mangelfreiheit“ des Tieres die Beweislast trägt. 

Sowohl Züchter, Verkäufer als auch Tierzuchtorganisationen sind seit dieser Gesetzesänderung in Existenznot und die Pferdezucht in Deutschland ist ein Spielball für Gerichte, Anwälte, Gutachter und Tierärzte geworden. Es geht um Fragen wie: Wann hat sich das Pferd einen Infekt geholt? Wo hat sich das Pferd einen Infekt geholt? Kann es sein, dass der Infekt latent vorhanden war? Solche Fragen können nicht eindeutig geklärt werden. Tierärzte haften für ihr Urteil in der Ankaufsuntersuchung bis zu 30 Jahre und bei einem Lebewesen ist immer etwas zu finden. Das führt dazu, dass die Tiere bei Ankaufsuntersuchungen kaputt geschrieben werden und Käufer nachträglich von ihren Kaufverträgen zurücktreten. Letztlich ist es heute nur eine Frage von Zeit, wann ein Züchter bezgl. seines verkauften Tieres eine Mängelrüge erhält und nachträglich den Preis reduzieren oder das Tier zurücknehmen muss. Es gibt kaum einen Züchter, der das in den letzten Jahren noch nicht erlebt hat!

Züchter, Pferdeverkäufer, die Verbände und die FN und auch andere Organisationen sind gefordert, auf nationaler wie auch auf europäischer Ebene aktiv zu werden und alles zu versuchen, eine Gesetzesänderung zu erwirken. Das in erste Linie für die Züchter und gleichzeitig auch zur Selbsterhaltung.

Wir benötigen hier dringend eine Neuregelung der Sachmängelhaftung! Gelingt das nicht, bedeutet das den schleichenden Tod der deutschen Pferdezucht, wobei die Zuchtverbände und die großen Pferdekliniken ebenso in den Abwärtsstrudel hineingezogen werden.

Pferde sind keine Sachen – sie sind Lebewesen und sollen auch so behandelt werden. Die Vielzahl an Untersuchungen, Röntgen und vor Allem das Hin und Her nach dem Kauf sind auch aus Tierschutzsicht unvertretbar! Bitte unterstützen Sie diese Initiative, um endlich Tiere mit eigenen Rechten zu versehen.

Hier geht es zur Online Petition!

Lesen Sie hier auch den vielfach publizierten Leserbrief von Arend Kamphorst zu diesem Thema:

Titelbild Hannoveraner 05/2019
Leserbrief Arend Kamphorst zur Sachmängelhaftung bei Pferden

 

Hoffest am 18. August 2018 auf dem Zuchthof Dree Boeken

Am vergangenen Wochenende haben wir unser diesjähriges Hoffest gefeiert. Mit bestem Wetter, guter Laune, Pferdevorführung sowie Tanz und Musik haben wir den Tag auf unserem Gestüt in Prieros verbracht.

Vielen Dank allen Gästen, Helfern und Freunden des Zuchthofes für diesen schönen Tag!

Vielen Dank auch an Frau und Herrn Pantel (ACP Fotografie) für die fotografische Unterstützung!

 

Hoffest 2018
ACP 9936
ACP 9875
2
ACP 0950
ACP 0111
ACP 0409
ACP 0353
ACP 9703
ACP39238 50 Rezize

6 Hannoverprämienanwartschaften in Hecklingen

Hervorragende Ergebnisse für unser Gestüt am 5.7.2018: 6 junge Stuten (Don Schufros Märchen II, Alle Welt, Wintons Märchen, Bravours Märchen, De Niro‘s Märchen und Königsröschen) legten sehr gute Stutenleistungsprüfungen ab. Eine Stute hatte bereits eine Anwartschaft und alle weiteren 5 Stuten erhielten eine Ia Benotung sowie Hannoverprämienanwartschaft zugesprochen.

Darüber hinaus stellten wir die Siegerstute der Klasse der 3-jährigen, die Siegerstute der 4-jährigen sowie die Siegerstute der Gesamtschau. Weiterhin erhielt unsere Familie mit Springabstammung um Vulkanos Röschen IV mit ihren beiden Töchtern eine Ia Note sowie den Titel Siegerfamilie zuerkannt.

Die Siegerstute Don Schufros Märchen II wird am 31.7.2018 bei der Herwart v. d. Decken Schau vorgestellt.

Hecklingen 2018

3 Fohlen auf der ESI Fohlenauktion am 25.8.2017 in Lastrup Klein Roscharden

Auf der diesjährigen Elite – Fohlenauktion – (springbetont) am 25.Aug.2017 in Lastrup Klein Roscharden werden auch drei Spitzenfohlen vom Zuchthof Dree Böken dabei sein:

3 Hengstfohlen Vater Cornet Obolensky aus dem Stamm von Stakkato Gold

Stakkato Gold war bei der Körung 2003 in Verden bester Springhengst des Jahres und in 2015 Hengst des Jahres in Verden. Zurzeit bester Springpferdevererber in der BRD. Auch er wurde auf dem Zuchthof Dree Böken geboren und aufgezogen. Nachfolgend ein paar Vorab-Infos zu den angebotenen Stars:

"Cornets Pleasure"
Hengstfohlen mit der Linie Cornet Obolensky – For Pleasure – Julio Mariner xx – Libero H – Calypso II – Wienerwald – Agram – Agram

Die Mutter St. Pr. St. For Pleasures Roeschen brachte bisher folgende Nachkommen:

  • St. Pr. A. Sandros Roeschen – erfolgreich im S-Springen
  • St. Pr. St. Diarados Roeschen – erfolgreich im S-Springen
  • Casparino – erfolgreich im M-Springen – S noch in 2017
  • Nabab Pleasure – Hengstanwärter Körung 2014 VDL – Niederlande
  • Cornet Pleasure

"Cornets Vulkan"
Hengstfohlen mit der Linie Cornet Obolensky – Vulkano FRH – Julio Mariner xx – Libero H – Calypso II – Wienerwald – Agram – Agram

"Cornet Gold"
Hengstfohlen mit der Linie Cornet Obolensky – Goldfever II – Vulkano FRH – Julio Mariner xx – Calypso II – Wienerwald – Agram – Agram, Mutter St. Pr. St. Goldmädel

Alle Mütter haben hohe Bewertungen bei den Stutenleistungsprüfungen und alle kommen alle aus der berühmten hannoverschen Springlinie der St. Pr. St. Alsterroeschen (Don Rudolpho, Dux Z – Pirol – Vesuv – Golden Eye – Stakkato Gold usw. usw.) – bekannt als harte Pferde mit guten Röntgenbildern.

Hier kurz die Ergebnisse der Stutenleistungsprüfungen im Springen:
Manier Vermögen

  • Carmen 9 10
  • St. Pr. St. A l'Esprit de Paris 9 9
  • St. Pr. St. Justin 9 10
  • St. Pr. St. Julios Roeschen 9 9
  • St.Pr.St. For Pleasures Roeschen 8,5 9
  • Vulkanos Roeschen III 9 10
  • usw. Usw.

Das nennen wir Rittigkeit!

Das nennen wir Rittigkeit: nach einer kleinen Auszeit in Prieros wurde Spreegold Dree Böken am Wochenende um dem 3. Juni nach nur zwei Tagen unter dem Sattel in der Leistungsprüfung mit der Wertung 7,8 benotet. Glückwunsch an Familie Stolmeijer!

Auch andere Pferde waren wieder hocherfolgreich: Vivian war sehr gut platziert in der A und in der L (erstes L). Und Vulkano Gold als erstes qualifiziert für das Bundeschampionat.

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